TTIP wird Reiche reicher und Arme ärmer machen

Die Irrwege der Wirtschaft sind ALLE ergründlich!

TTIP wird Reiche reicher und Arme ärmer machen!

TTIP

 

ist das Kürzel von Transatlantic Trade and Investment Partnership und bedeutet nichts anderes als ein verhandeltes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen, in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den Amerikanern (USA).

 

An den genauen Vertragsbedingungen wird seit Juni 2013 gearbeitet und verhandelt und man hofft dass diese im noch im Jahr 2016 abgeschlossen werden können!

 

Das Problem hierbei ist dass die Vertrags-Inhalte dieser Verhandlungen an der Öffentlichkeit vorbei gehen!

 

In der BRD wurden erst auf Druck der Opposition Möglichkeiten geschaffen, dass Abgeordnete des Bundestages die Vertragsinhalte überhaupt zu lesen bekamen!

 

Allerdings in einem Geheimraum und mit der Verpflichtung keine Vertragsinhalte öffentlich zu machen!

 

Wer böses dabei denkt liegt gar nicht so falsch, wie ich meine!

 

Gut, die Wirtschaft wird es ankurbeln, aber davon haben nur die etwas die sowieso schon Ultrareich sind, für die Anderen wird die schere zwischen ARM und REICH noch weiter auseinander gehen!

 

Der Einfluss der Wirtschaft auf die Politik wird nicht nur in der BRD wachsen, sondern in der gesamten Welt!

 

Wie wir alle Wissen ist amerikanisch Recht oft sehr teuer und europäische Firmen werden wohl dass was sie durch TTIP an Umsatzzuwachs erwirtschaften, als Strafen wieder den Amerikanern vergüten!

 

Wie VW wohl geschröpft wird, nur unterliegen dann die Rechtsstreitigkeiten aus dem Handel nicht amerikanischen oder internationalen Gerichten sondern werden durch internationale, nicht-staatliche Schiedsgerichte durchgeführt, was durchaus mit Recht kritisiert wird.

 

Somit werden private Schiedsgerichte im Rahmen der Vertragsbestimmungen zum Investitionsschutz ohne die Möglichkeit einer unabhängigen staatlichen gerichtlichen Überprüfung über Schadensersatzansprüche von Unternehmen gegen die Vertragsstaaten entscheiden können.

 

Im Grunde entscheidet das der Geldadel gegen das Volk, welches dann wohl über die gezahlten oder dann noch mehr zu zahlenden Steuern geschröpft wird!

 

Hinzu kommt auch angesichts der Höhe der zu erwartender Schadensersatzforderungen von Investoren, verschiedene Kritiker und Parteien sehen dieses als Gefahr für die Souveränität der Einzelstaaten und deren Prinzipien der Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit an.

 

So viel Geheimniskrämerei ist ja für sich schon verdächtig, oder?

 

Die EU-Kommission kam erst im Juni 2013 und unter öffentlichen Protesten dazu den Verhandlungsstand zu veröffentlichen, aber nicht deren Inhalt.

 

Des Weiteren wird der als intransparent beurteilte Verhandlungsprozess kritisiert.

 

Schon die Veröffentlichung des Verhandlungsmandats, also des grundlegenden Auftrags des Europäischen Rats an die EU-Kommission im Juni 2013, erfolgte erst nach öffentlichen Protesten im Oktober 2014.

 

Dennoch gab es Maulwürfe oder Informationsleaks, wie man sie heute nennt, wodurch auch Vertrags-Inhalte bekannt wurden, was aber nicht zu einer Beruhigung der Kritiker führte, im Gegenteil!

 

Kritiker befürchten zu Recht, dass nicht nur Industriestandards wie DIN-Normen, sondern auch gesetzliche Standards in den Bereichen, Gesundheit, Arbeit, Umweltschutz, Verbraucherschutz und Soziales als nichttarifäre Handelshemmnisse eingestuft würden.

 

Es müsse daher befürchtet werden, dass TTIP zu amerikanischen Verhältnissen führen wird, also zu einer Schwächung, Deckelung oder teilweisen Beseitigung von europäischen Standards führen wird, und dieses ist nicht im Interesse der Bürger Europas.

 

Ziel von TTIP ist laut der Verhandlungspartner ein Abbau von tariflichen nicht tariflichen Handelshemmnissen zwischen der EU und den Amerikanern.

 

Man erwartet hierdurch ein erhebliches Wirtschaftswachstum in den beteiligten Ländern weil es Kosten für exportierende Unternehmen in der EU und den USA senke würde und damit das Außenhandelsvolumen der Vertragspartner vergrößere.

 

Ob dieses unter dem strich Vorteile bring und vor allem wem ist allerdings stark umstritten!

 

Wenn TTIP tatsächlich wahr wird, dann werden wir uns weder vor Generzeugnissen wehren können, noch werden wir Wissen wo Generzeugnisse enthalten sind!

 

So etwas brauchen die normalen Menschen Europas nicht, nur brauchen nur die, die sich auf der richtigen Seite der Armut-Reichtum-Schere befinden!

 

Ach, und eines noch:

 

Noch mehr Wirtschaftswachstum bedeutet auch weniger Zeit fürs Überleben, dann ist der Lebensraum Erde noch schneller in der Grütze!

 

Sie können gar nicht so schlecht denken wie Menschen schlecht handeln, der der Antrieb jedes Handelns ist die Gier nach Geld und Macht!

 

Ich bin dagegen und Sie?